Zukunftsgeld für Kommunen

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, hat heute in Erfurt gemeinsam mit Matthias Jendricke (Landrat des Landkreises Nordhausen) und Marko Wolfram (Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt) das Modell eines Zukunftsgeldes für Kommunen vorgestellt.

Nach diesem Modell würden Kommunen, Landkreise und kreisfreie Städte zwischen 100 und 200 Euro pro Einwohner zusätzlich zu den bisherigen Regelungen als Darlehen aufnehmen zur Ermöglichung von wichtigen Investitionen aufnehmen dürfen.

„Vor dem Hintergrund der wohl noch länger anhaltenden Niedrigzinsphase an den Finanzmärkten, den aufziehenden düsteren Wolken am Konjunkturhimmel und dem hohen Investitionsstau bei der Modernisierung unserer Infrastruktur, ist es ein Gebot der Vernunft, jetzt die Investitionskraft der Kommunen zu stärken. Würden alle nach diesem Modell möglichen Darlehen in Anspruch genommen, stünden 429 Mio. Euro und bei Nutzung von Förderprogrammen, mindestens 1 Mrd. Euro als Konjunkturprogramm zur Verfügung“, begründet Wolfgang Tiefensee das vorgelegte Modell.

„Für den, noch in der Haushaltssicherung steckenden, Landkreis Nordhausen und seine Kommunen würde das Modell eine zusätzliche Kreditaufnahme von rund 16,8 Mio. Euro ermöglichen. Damit können wir die notwendigen Eigenanteile für Landes- und Bundesprogramme, ob bei der Sanierung von Schulen oder der Digitalisierung der Verwaltung, bereitstellen und dringend notwendige Investitionen endlich angehen“, unterstützt Matthias Jendricke die Idee.

Marko Wolfram ergänzt: „Auch für einen Landkreis wie Saalfeld-Rudolstadt ist das Modell interessant, weil es zu sehr komfortablen Bedingungen unsere Spielräume erweitert und wir damit insbesondere unsere Infrastruktur zukunftsfest machen können.“

Eine ausführliche Darstellung des Modells können Sie hier abrufen:

 

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