Tiefensee: Statt einer Kultursteuer-Debatte die wichtigen Themen diskutieren.

Der von Bodo Ramelow eingebrachte Vorschlag zur Umwandlung der Kirchensteuer in eine Kultursteuer wird derzeit kontrovers diskutiert.

Als unnötige Diskussion zur Unzeit bezeichnet der SPD Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee die derzeitige Debatte um die Einführung einer sogenannten Kultursteuer. „In meinen unzähligen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort höre ich von ganz anderen Sorgen, die die Menschen umtreiben. Die SPD wird sich den wirklichen Problemen der Menschen in unserem Land widmen. Das ist unser Anspruch. Derartige Debatten binden nur unsere Kraft.“ Tiefensee weiter: „Ich kenne außer ein paar wenigen Stichworten keinen wohlbedachten und ausgewogenen Vorschlag, den man beurteilen könnte. Allenfalls ist eine finanzielle Mehrbelastung der Bürgerschaft zu vermuten. Das wäre der falsche Weg. Mir geht es stattdessen darum, für die finanzielle Entlastung von Familien, für höhere Löhne und höhere Renten zu kämpfen.“