Tiefensee: Noch kein Durchbruch bei Grundrente

Thüringens SPD-Landesvorsitzender Wolfgang Tiefensee hat sich enttäuscht von den heutigen Gesprächen zur Grundrente gezeigt. „Ich bedaure, dass immer noch kein Durchbruch erzielt worden ist“, sagte Tiefensee heute nach der Sitzung der Koalitionsarbeitsgruppe in Berlin. Zwar habe man sich in wichtigen Punkten annähern können. „Aber eine endgültige Einigung auf eine Grundrente, die für hunderttausende Menschen in Deutschland eine Verbesserung ihrer zu geringen Renten und einen wirksamen Schutz vor Altersarmut bedeuten würde, steht weiter aus.“

Er sei Mitglied der AG Grundrente geworden, weil er die Interessen und Lebensbiographien insbesondere der ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner vertreten wolle, so der SPD-Politiker. „Mir geht es zum Beispiel um die alleinstehende Rentnerin, die geschieden ist, mehr als 35 Jahre hart gearbeitet hat und trotzdem heute kaum über die Runden kommt – ihre Rente muss aufgewertet werden, allein schon, um ihre Lebensleistung anzuerkennen.“ Er habe deshalb heute alle Wahlkampftermine abgesagt, um bei diesem wichtigen Thema voranzukommen.

Dabei sei heute u.a. die Frage thematisiert worden, ob bei der Feststellung der 35 Arbeitsjahre, die den Anspruch auf Grundrente begründen, auch Zeiten der Arbeitslosigkeit angerechnet werden sollen, so Tiefensee weiter. „Ich spreche mich dafür aus, treffe hier allerdings bisher auf Widerstand der CDU. Ich hätte mir gewünscht, dass Herr Mohring auf Unionsseite dafür geworben hätte. Leider war er bei der heutigen Sitzung nicht anwesend.“

Ziel müsse es sein, nun in der kommenden Woche endlich zum Durchbruch zu kommen, sagte der Thüringer Landesvorsitzende. Eine weitere Sitzung sei bereits anberaumt.