Tiefensee begrüßt Abkehr von der Agenda 2010

Die von Andrea Nahles angekündigte Abkehr von der Agenda 2010 wird vom Landesvorsitzenden der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, begrüßt. „Es ist gut, dass wir hier neu denken und endlich Schlussfolgerungen aus den Fehlentwicklungen ziehen.“

Für das im Interview mit der „Zeit“ angekündigte Konzept für einen „Sozialstaat 2025“ mahnt er gleichzeitig eine zügige Erarbeitung an. „Gerade in den ostdeutschen Bundesländern sind die sozialen Folgen von Hartz IV besonders dramatisch, beispielsweise im Ausmaß der Kinderarmut und bei der Alterssicherung. Hier müssen wir schnell Verbesserungen erreichen.“ Der Landesvorsitzende hatte mehrfach, nicht zuletzt auf dem Landesparteitag im März, in Bezug auf Hartz IV betont: “ Wir müssen die, die guten Willens sind, von der Selbstoffenbarung und vom Druck befreien. Wir geben ihnen damit Zeit, sich in Würde auf sich selbst und die Arbeitssuche zu konzentrieren.“ Das gelte es nun umzusetzen.

Die Thüringer SPD wird sich aktiv in den Erarbeitungsprozess einbringen. „Wir sollten keine Zeit verlieren und den Politikwechsel jetzt einleiten.“ so Tiefensee abschließend.