SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu

Am heutigen Montag, dem 09.12.24, 12:00 Uhr endete das Mitgliedervotum der SPD Thüringen zum gemeinsamen Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD. Insgesamt 3403 Mitglieder waren aufgerufen an der Abstimmung teilzunehmen.

68 Prozent der Mitglieder stimmten für den Koalitionsvertrag. Insgesamt wurden 1.625 Stimmen abgegeben. Das Ergebnis des Votums muss durch einen Beschluss des Landesvorstands (17:00Uhr) noch formal umgesetzt werden.

Georg Maier, Landesvorsitzender der SPD Thüringen, kommentiert das Ergebnis wie folgt:

„Die SPD übernimmt Verantwortung für das Land in schwierigen Zeiten. Wir wollen Politik gestalten und nicht nur aus der zweiten Reihe kommentieren. Hinter diesem Grundsatz steht eine große Mehrheit unserer Mitglieder. Dennoch ist diese Koalition keine Wunschhochzeit, sondern eine politische Notwendigkeit für unser Land. Ich danke den vielen Mitgliedern, die an einem guten und sozialdemokratischen Koalitionsvertrag mitgewirkt haben. Das Mitgliedervotum ist gelebte Demokratie innerhalb unserer Partei und ich bin sehr froh, dass wir diesen Weg, der Diskussion und des Abwägens der Argumente gegangen sind. Jetzt gilt es schnell ins Machen zu kommen und zu beweisen, diese Koalition macht das Leben der Thüringerinnen und Thüringer besser.“