Ostdeutschland: Zukunftsregion mit guter Arbeit

Wandel und Erneuerung – das kann der Osten. Und doch haben es Ostdeutsche mit Blick auf Entlohnung und Arbeitsbedingungen immer noch etwas schwerer. Das muss nicht so bleiben.

Mit großem Engagement haben Millionen Ostdeutsche das Glück der friedlichen Revolution erkämpft und die Geschicke der Region in die Hand genommen. Und doch gibt es auch dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung noch offene Baustellen. Lohngerechtigkeit ist dabei für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das zentrale Thema. Nur mit qualifizierten Arbeitsplätzen und guten Löhnen haben Lebenspläne fernab großer Erbschaften und Vermögen eine Zukunft. 

Noch in diesem Jahr wird daher unser absolutes Kernanliegen umgesetzt: Der Mindestlohn wird auf zwölf Euro angehoben. Das schützt vor Armut und macht Lebensleistungen sichtbar – eine Frage der Gerechtigkeit und des Respekts. Der neue Mindestlohn sorgt zwischen Sonneberg und Saßnitz bei mehr als zwanzig Prozent der Beschäftigten für eine deutliche Lohnerhöhung. Das hilft nicht nur direkt bei den monatlichen Ausgaben, sondern wirkt auch präventiv gegen Altersarmut.

Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse. Dazu müssen wir die Chancen der Transformation nutzen. Die 2020er Jahre werden ein Jahrzehnt des Wandels. Durch Investitionen in Wasserstoff- und Chiptechnologien im Osten, durch intelligente Infrastruktur-, Wohnungs- und Innovationspolitik können und müssen zukunftssichere Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und wirtschaftliche Dynamik entstehen.

Das ist die Aufgabe für die ostdeutsche Politik und Gesellschaft. Für wirksame Verbesserungen brauchen wir ebenso eine höhere Tarifbindung und mehr betriebliche Mitbestimmung. Das geht nur gemeinsam. Zusammen mit den Gewerkschaften müssen wir als SPD die Interessen der Beschäftigten mit Nachdruck vertreten, aber zugleich auch dafür werben, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selbst aktiv werden, indem sie sich organisieren und ihre kollektive Verhandlungsmacht nutzen. Bessere Tarifverträge gibt es nur mit starken Betriebsräten und Gewerkschaften.

Als Ostdeutsche haben wir es selbst in der Hand, Veränderungen positiv zu gestalten. Dazu braucht es in den kommenden Jahren eine große gemeinsame Kraftanstrengung, das tägliche Engagement für Weltoffenheit, Demokratie und Toleranz sowie selbstbewusste Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in Betriebsräten und Gewerkschaften solidarisch für ihre Rechte und Interessen streiten. 

Die SPD steht jedenfalls bereit!