Mehrheit der SPD-Mitglieder entscheidet sich für Neuauflage der Großen Koalition
Eine deutliche Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für eine Neuauflage der Großen Koalition entschieden. Insgesamt beteiligten sich über 78 Prozent aller SPD-Mitglieder am Mitgliederentscheid. Darunter votierten etwa zwei Drittel für Zustimmung. Die Beteiligungsquote lag leicht über dem Niveau des Mitgliederentscheids im Jahr 2013.
Die amtierende Landesvorsitzende Heike Taubert zeigte sich über das Ergebnis erleichtert:
„Ich freue mich, dass so viele SPD-Mitglieder von der Abstimmungsmöglichkeit Gebrauch gemacht haben. Die hohe Beteiligung hat einmal mehr verdeutlicht, wie richtig es war, allen Mitgliedern das letzte Wort bei der Koalitionsentscheidung zu geben. Nach einer intensiven und sachlich geführten Debatte hat sich eine deutliche Mehrheit unserer Mitglieder für den Koalitionsvertrag und die Neuauflage der Großen Koalition entschieden. Damit sind die Voraussetzungen für eine zügige Regierungsbildung geschaffen. Der Koalitionsvertrag trägt an vielen Stellen eine spürbare sozialdemokratische Handschrift. Die SPD wird nun auf Bundesebene in Schlüsselministerien Verantwortung tragen. Das ist die beste Garantie dafür, dass die wesentlichen Inhalte des Koalitionsvertrages am Ende auch in die Tat umgesetzt werden. In personeller Hinsicht bleibt unsere Kernforderung aufrecht erhalten, mindestens ein Ministerium mit einer sozialdemokratischen Führungspersönlichkeit aus Ostdeutschland zu besetzen. Unabhängig von der erneuten Regierungsbeteiligung der SPD im Bund muss der Erneuerungsprozess der Partei weiter voran getrieben werden. In diesen Prozess müssen wir alle Mitglieder aktiv einbinden, vor allem diejenigen, die der Neuauflage der Großen Koalition kritisch gegenüber stehen. Es gilt unter Beweis zu stellen, dass zuverlässige Regierungsarbeit und Erneuerung der SPD keine Gegensätze darstellen, sondern gemeinsam gelingen. Dann werden wir das Vertrauen aller Kritikerinnen und Kritiker innerhalb und außerhalb der SPD wieder zurück gewinnen und erfolgreich sein“, zeigt sich die amtierende Landesvorsitzende Heike Taubert überzeugt.
