Landesparteitag der Thüringer SPD: Mutig. Konkret. Sozial.

Die Thüringer SPD hat sich auf ihrem Landesparteitag am 10. November 2018 in Arnstadt mit Anträgen zu sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und gesellschaftspolitischen Themen beschäftigt. Zuvor hatte die Parteibasis die Themen unter anderem in Arbeitsgruppen und vier Regionalforen diskutiert und Vorschläge für eine inhaltliche Neuorientierung der Partei erarbeitet.

Die SPD ist überzeugt, dass sie heute dringender denn je gebraucht wird. Wir stehen seit über 150 Jahren für gesellschaftlichen Zusammenhalt und für Verwirklichungschancen eines jeden Einzelnen, für die Bewahrung der Umwelt und für menschliches Wirtschaften, für die Verteidigung der Demokratie gegen Rechts und für eine weltoffene Gesellschaft. Die SPD steht für Stabilität, Ausgleich und Fortschritt in dieser Regierung und in zukünftigen Regierungen.

Wir wollen Bewährtes bewahren und Zukunft gestalten, wir wollen Sicherheit im Alltag bieten und zugleich den Aufbruch in eine neue Zeit vollziehen. Wir richten unser Handeln an der Lebenswirklichkeit der Menschen aus, wir wollen den Alltag der Menschen konkret zum Positiven verändern. Wir setzen uns dafür ein, dass Schritt für Schritt Jede und Jeder in den zentralen Lebensbereichen auf eine Grundsicherheit bauen kann. Niemand soll in Thüringen existenzielle Angst haben müssen.

Uns liegt die Entwicklung des ländlichen Raumes genauso am Herzen wie wir die Lebensbedingungen in den großen Städten verbessern wollen.

Unsere Positionen, die wir im Bund und in Thüringen durchsetzen wollen:

• Arbeit: Wir wollen eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ab dem 1. Januar 2021. Mit Blick auf Hartz IV stehen wir zu unseren Fehlern und wollen eine Reform der Reform.
• Bildung: Wir wollen im ländlichen Raum keine Schulen schließen und kleine Schulstandorte durch Kooperationsmodelle erhalten. Jeder Jugendliche soll mindestens den Hauptschulabschluss erreichen.
• Wohnen: Wir wollen den gemischten sozialen Wohnungsbau ankurbeln und damit sicherstellen, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für Miete aufwenden muss.
• Gesundheit: Wir wollen Arztpraxen auf dem Land erhalten und uns dafür einsetzen, dass jeder in einer angemessenen Frist einen Arzttermin erhält.
• Pflege: Die Ausbildungskosten in der Altenpflege soll der Bund schon ab dem 1. Januar 2019 übernehmen, das Lohnniveau soll durch eine allgemeinverbindliche gesetzliche Regelung erhöht werden.
• Rente: Wir setzen uns für die Einführung einer armutsfesten Mindestrente von 1500 Euro ein und wollen einen Härtefallfonds einrichten.
• Sicherheit: Wir stehen für eine gute und angemessen Ausstattung von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten. Jeder Ort in Thüringen muss in einer angemessenen Zeit erreicht werden können.

Um in Thüringen, in den Städten und im ländlichen Raum unsere Ziele durchsetzen zu können, wollen wir unser Wahlergebnis von 2014 deutlich verbessern.

Bei den Wahlen zum Vorstand wurde Wolfgang Tiefensee erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Tiefensee erhielt 89,5 % der Stimmen (85,4 % unter Zurechnung der Enthaltungen) und wurde anschließend per Akklamation zum Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl gekürt.

Zu seinen Stellvertretern wurden Antje Hochwind, Dr. Cornelia Klisch, Diana Lehmann und Sven Schrade gewählt. Georg Maier wurde zum Schatzmeister gewählt.

Die Beisitzerinnen und Beisitzer sind zukünftig: Heike Taubert (144 Stimmen), Claudia Zanker (144 Stimmen), Saskia Scheler (138 Stimmen), Thomas Hartung (136 Stimmen), Dirk Schütze ( 123 Stimmen), Katja Glybowskaja (127 Stimmen), Dorothea Marx (123 Stimmen), Eleonore Mühlbauer (118 Stimmen), Lutz Liebscher (115 Stimmen), Denny Möller (109 Stimmen), Jochen Staschewski (109 Stimmen), Robert Geheeb (108 Stimmen), Holger Poppenhäger (106 Stimmen), Dagmar Becker (103 Stimmen), Oleg Shevchenko (102 Stimmen), Uwe Höhn (90 Stimmen), Frank Roßner (87 Stimmen) und Torsten Haß (83 Stimmen)

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meinem neuen Vorstandsteam. Wir haben Lust aufs Gestalten, Lust auf Zusammenhalt und Solidarität. Wir haben Lust auf Thüringen, Lust auf die Zukunft.“ zieht Wolfgang Tiefensee ein Resümee des ersten Tages.