Klare sozialdemokratische Handschrift! Gut für Deutschland und Thüringen.

Heute wurde in Berlin der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vorgestellt. Zum heute vorgestellten Papier äußert sich der Vorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier mit einem ersten Statement:

»Ich bin erleichtert, dass sich die Spitzen von Union und SPD nun zügig auf diesen Vertrag geeinigt haben. Gerade angesichts der aktuellen internationalen Entwicklungen ist es wichtig, jetzt schnell eine handlungsfähige Regierung zu bilden.«

Maier weiter: »Mit den Ergebnissen bin ich sehr zufrieden. Denn der Vertrag trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift – und betont ganz deutlich unsere Schwerpunkte: Respekt und Chancengleichheit. Wachstum und mehr Tempo. Frieden, Freiheit und Demokratie. Die neue Regierung hat dank der SPD auch weiterhin die breite Mittelschicht im Blick, stärkt Familien mit Kindern, steht an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und bringt Rentnerinnen und Rentner den Respekt entgegen, den sie verdienen, sichert die Gesundheitsversorgung, insbesondere im ländlichen Raum. Mit dem historischen Finanzpaket für Sicherheit und dem 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Infrastruktur haben wir die entscheidenden Grundlagen geschaffen, um unser Land konsequent zu modernisieren.«

Mit Blick auf Thüringen ergänzt Maier: »Für mich als SPD-Landesvorsitzender in Thüringen ist insbesondere die Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro ab 2026 ein ganz wichtiger Schritt. Von dieser Verbesserung werden tausende Thüringer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren. Gleiches gilt für den Vergabemindestlohn. Darüber hinaus wird das Rentenniveau bei 48% bleiben – und zwar mindestens bis 2031. Das ist eine gute Nachricht für die Thüringer Rentnerinnen und Rentner, deren meist schmale Renten keine Kürzungen verkraften würden.«

Der SPD-Landesvorsitzende fügt an: »Es wurde auch eine Vereinbarung getroffen, die wir als SPD Thüringen bereits im vergangenen Jahr auf die Agenda gehoben haben: Mehr Kinder in Kitas und Schulen sollen ein kostenloses Mittagessen bekommen. Das freut mich sehr und liegt mir persönlich am Herzen.« Maier abschließend: » Der jetzt vorliegende Koalitionsvertrag macht deutlich: Die nächste Regierung wird nicht alles in unserem Land verändern und über den Haufen werfen, aber diese Regierung wird die entscheidenden Dinge richtig angehen. Die SPD arbeitet daran, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen. Leistung und Anstrengung müssen sich dabei lohnen. Egal ob im Beruf, in der Familie, bei der Integration oder im Ehrenamt.«