Hildburghausen: Keine Zusammenarbeit mit der AfD
Ergebnis der gemeinsamen Sitzung der SPD Hildburghausen mit Vertreterinnen des SPD-Landesvorstandes
Wir haben ein offenes, sachliches und konstruktives Gespräch geführt. Die SPD steht zu dem Grundsatz: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD. Das es in Hildburghausen eine gemeinsame Pressemitteilung und einen gemeinsamen Antrag zu einer Sondersitzung gegeben hat, war falsch.
Für die SPD in Hildburghausen sind das Freibad und die neue Kinderkrippe aktuell zwei wichtige kommunalpolitische Themen. Hier hat sie immer klare Positionen vertreten. Die AfD hat in diesen Fällen ähnliche Positionen. Das rechtfertigt dennoch keine Zusammenarbeit.
Die Situation zeigt aus unserer Sicht aber auch eines: Es braucht ein Verständnis aller demokratischen Fraktionen im Stadtrat zusammenzuarbeiten. Die Linke hat als größte Fraktion, die den Bürgermeister stellt, hier eine besondere Verantwortung.