Gut, dass die SPD in Thüringen regiert
Seit Dezember des letzten Jahres ist die SPD Teil der neuen Landesregierung in Thüringen. Georg Maier und Katharina Schenk übernehmen in der Koalition Verantwortung als Minister. Was die beiden vorhaben, erklären sie hier:
Ein Beitrag von Inneninister und SPD-Landesvorsitzenden Georg Maier
Mit der Verantwortung für Sicherheitspolitik, Kommunalpolitik und Regionalplanung ist es uns gelungen integrale Bestandteile einer solidarischen und sozialen Gesellschaft zusammenzuführen, die auch in stürmischen Zeiten Halt geben soll. Wir tragen weiterhin eine große Verantwortung für unser Land, denn wir müssen dafür sorgen, dass Sicherheit in turbulenten Zeiten kein Luxusgut ist oder wird, sondern ein Grundrecht, das allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen zugutekommen muss und unsere Demokratie vor ihren Feinden schützt. Gleiches gilt für den Bevölkerungsschutz: Kritische Infrastrukturen als Grundgerüst der öffentlichen Daseinsvorsorge müssen so geschützt werden, dass sie auch in Krisensituationen zuverlässig funktionieren und für alle zur Verfügung stehen. Das gilt insbesondere im Kampf gegen den Klimawandel, der uns immer häufiger mit schweren Stürmen und Hochwasser heimsucht. Mit Investitionen in diesem Bereich festigen wir die Zukunftsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden. Wir wollen sie als Lebensräume für alle Thüringerinnen und Thüringer stärken und solidarisch gestalten. Dass unsere Kommunen handlungsfähig sind und wichtige Investitionen in Bildung, Wohnen und Infrastruktur tätigen können, wird unser übergeordnetes Ziel sein. Umso mehr freue ich mich, dass wir nun mit der Landesentwicklung entscheidende Weichen auf diesem Weg stellen können, denn ein solidarisches Miteinander endet nicht am Ortsschild. Politik für Sicherheit, Demokratie und Lebensqualität sind keine isolierten Felder, sondern Ausdruck sozialdemokratischer Grundwerte. Eine sichere Gesellschaft ist nur dann wirklich stark, wenn sie solidarisch, gerecht und zukunftsfähig ist. Dafür setze ich mich in der Landesregierung ein.
Ein Beitrag von Sozial- und Arbeitsministerin Katharina Schenk
Die SPD steht für eine Politik, die das soziale Miteinander stärkt, gesundheitliche Chancengleichheit fördert und die Bedürfnisse von Familien, Jugendlichen sowie Seniorinnen und Senioren in den Mittelpunkt stellt. Mein Ziel als Ministerin ist es, mich konsequent dafür einzusetzen, dass niemand zurückgelassen wird – sei es bei der sozialen Sicherung, der Gesundheitsversorgung oder der Pflege. Unser gesellschaftspolitischer Ansatz ist klar: Wir wollen soziale Ungleichheiten abbauen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Dazu gehört eine flächendeckende Jugendhilfe, die Unterstützung von Alleinerziehenden und Familien und die Sicherung eines fairen Mindestlohns. Nur wenn wir Armut bei Jung und Alt beseitigen, schaffen wir Perspektiven für alle. Wir setzen uns für ein leistungsfähiges Gesundheitssystem ein, das allen Menschen unabhängig von Einkommen und Wohnort zugänglich ist. Wir wollen für gut ausgestattete Krankenhäuser sorgen und den Ausbau von medizinischen Versorgungszentren im ländlichen Raum vorantreiben. Der gezielte Einsatz von Telemedizin soll weiter vorangetrieben werden, um unnötige Wege zu vermeiden. Mit Prävention und Gesundheitsförderung, insbesondere in Schulen und Kindertagesstätten, wollen wir Angebote für ein lebenslanges Gesundheitsmanagement etablieren. Dazu gehört eine moderne Pflegepolitik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Wir wollen pflegende Angehörige stärken, die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern und eine wohnortnahe Pflege sicherstellen. Mit dem Ausbau der Tagespflege und der stärkeren Förderung ambulanter Dienste entlasten wir Familien und sorgen dafür, dass Seniorinnen und Senioren in Würde altern können. Die nächste Generation gestaltet unsere Zukunft. Deshalb brauchen wir Investitionen in Bildung, Freizeitangebote und eine starke Jugendhilfe. Damit wollen wir die Grundlage für Chancengleichheit unabhängig von der sozialen Herkunft schaffen. Ich werde mich in der Landesregierung für ein Thüringen einsetzen, in dem Solidarität, Gerechtigkeit und Menschlichkeit für alle erlebbar sind.
