Georg Maiers Kolumne im aktuellen Vorwärts

Liebe Genossinnen
und Genossen,

Thüringen hat die geringsten Renten in Deutschland. Ein Befund des aktuellen Rentenatlas, der mich mit großer Sorge beschäftigt. Die große Verrentungswelle der Babyboomer-Jahre steht kurz bevor und die finanziellen Herausforderungen für viele Menschen werden wachsen. Als SPD konnten wir den Beitritt Thüringens zum DDR-Härtefallfonds für Rentner:innen in der Koalition durchsetzen und helfen zumindest einem kleinen Kreis an Personen. In meinen Gesprächen mit der Bundesspitze der Partei werde ich nicht müde, den Fokus auf das spezifisch ostdeutsche Problem geringerer Einkommen und gebrochener Erwerbsbiografien zu legen.

In einem gemeinsamen Beschluss von Landesvorstand und Landesparteirat, fordern wir die Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro. Damit erhalten Vollzeitbeschäftigte auf Mindestlohnniveau eine Rente über der Grundsicherung. Für mich ist klar, wer ein Leben lang arbeitet, darf am Ende nicht zum Bittsteller werden.

Im Thüringer Landtag beginnen die Verhandlungen um den Haushalt 2024. Im Entwurf der Landesregierung konnten wir bereits 270 Millionen Euro mehr für unsere Kommunen ermöglichen. Gemeinsam mit der Fraktion will ich darüber hinaus das dritte beitragsfreie Kita-Jahr und ein kostenloses Mittagessen im Kindergarten und Grundschulen durchsetzen.

Mit kämpferischen Grüßen

Georg Maier