Georg Maiers Kolumne im aktuellen Vorwärts
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir haben vor kurzem den Jahrestag des brutalen Angriffskriegs Russlands auf die gesamte Ukraine erlebt. Wladimir Putin hat diesen Krieg begonnen und er kann ihn jederzeit beenden. Die Ukraine hat das Recht sich selbst zu verteidigen und ich bin froh, dass die SPD geführte Bundesregierung der Ukraine humanitäre, finanzielle, aber auch militärische Unterstützung bereitstellt.
Mit einer vorausschauenden Politik ist es uns gelungen, die Auswirkungen dieses Krieges so gering wie möglich zu halten. In einem ersten Debattenbeitrag zum Landeshaushalt 2024 schlagen Heike und ich Zukunftsinvestitionen in Höhe von 500 Millionen Euro vor. Ich möchte, dass wir vom Krisen- in einen Gestaltungsmodus übergehen. Damit geben wir den anstehenden Haushaltsverhandlungen eine klare sozialdemokratische Handschrift.
In den letzten Wochen habe ich mit allen Kreisvorsitzenden über die anstehenden Kommunalwahlen gesprochen. Mein Ziel ist es, dass wir flächendeckend in Thüringen mit starken sozialdemokratischen Kandidierenden antreten. Ich möchte dich ermutigen, auf deinen Ortsverein oder Kreisverband zuzugehen, wenn du Lust an einer Kandidatur hast.
Mit solidarischen Grüßen
Georg Maier