Der kalkulierte Dammbruch
Wie sich Thüringen den Demokratiefeind:innen entgegenstellte
72 Stunden – das ist die Dauer der Amtszeit, mit der Thüringen in die Geschichte eingeht. 72 Stunden, die von politischem Kalkül und zivilgesellschaftlicher Wehrhaftigkeit erzählen, die Fragen zurücklassen und nachhaltigen Handlungsbedarf aufzeigen.
Ein frisch gebackener Ministerpräsident, der sich nicht nur von Faschist:innen wählen ließ, sondern diese Wahl auch annahm und sich trotzdem bis heute als Opfer inszeniert: das ist Thomas Kemmerich, am 5. Februar 2020 als Thüringer Staatsoberhaupt vereidigt. Seine FDP wählte ihn gemeinsam mit der AfD und Stimmen der CDU. Dabei war diese ungeheuerliche Allianz vorhersehbar. Schon im Vorfeld wurde dieses Szenario öffentlich diskutiert und noch am frühen Morgen des Wahltages warnte Wolfgang Tiefensee vor einem Dammbruch nach Rechtsaußen.
Auch wenn die Strategie der Rechtspopulist:innen mit der Wahl kurzzeitig aufging, ihr Plan zur Spaltung der Zivilgesellschaft ging nicht auf. Tausende Thüringer:innen zeigten auf der Straße in den Tagen nach der Wahl die klare Abgrenzung gegen rechts, die FDP und CDU vermissen ließen. Die Empörung und der Protest waren erfolgreich: Kemmerich trat bereits nach 72 Stunden wieder zurück. Bleiben noch die ebenfalls geforderten Neuwahlen. Am 26. September 2021 kann dieses Kapitel endlich geschlossen werden.
Unser Monatsthema im Februar:
Dammbruch – Würden sie es wieder tun?
www.dammbruch.info