Debattenkonvent: Neuer Standard für Beteiligung

Am ersten Novemberwochenende diskutierten Sozialdemokrat:innen aus dem ganzen Bundesgebiet in 40 Sessions, Workshops, Talks und Reden über alle wichtigen Fragen unserer Zeit – von Russlands Krieg gegen die Ukraine über Digitalisierung bis Care-Arbeit deckten die sogenannten Panels und Sessions alle Themenbereiche ab, über die die Mitglieder der SPD sonst leidenschaftlich in den Ortsvereinen diskutieren. In jeder Diskussion brachten hochkarätige Expert:innen aus der Gesellschaft ihre Sichtweisen ein. Natürlich durfte Bundeskanzler Olaf Scholz für ein solches Event nicht fehlen. Am Samstag hielt er eine seiner beliebten Townhalls beim Debattenkonvent ab. Danach war noch Zeit für das ein oder andere Selfie.

Auch die Thüringer Sozialdemokratie war auf der Veranstaltung stark vertreten. Gleich in zwei Panels waren Thüringer:innen dabei. Landesvorsitzender Georg Maier diskutierte über Hasskriminalität im Netz und was der Staat dem entgegensetzen kann. Juso-Landesvorsitzende Melissa Butt war Redner:in in einem Panel zu Transformation und Ostdeutschland. Dort machte sie sich für das Grunderbe, aber auch eine Ostquote stark. Mit dem Debattenkonvent hat die SPD einen neuen Standard gesetzt für Beteiligung – und die Grundlage für ein transformationspolitisches Programm gelegt, das beim Bundesparteitag 2023 beschlossen werden soll. Abseits von diesem Programm sorgte noch ein anderer Antrag für heftige Diskussionen. Die Jusos beantragten, dass sich die SPD für eine Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit , bei vollem Lohn- und Personalausgleich auf 25 Stunden einsetzt. Der Debattenkonvent gab dem Antrag mit knapper Mehrheit statt. Die SPD hat jetzt das politische Ziel, die 25-Stunden-Woche einzuführen. Der politische und soziale Kampf um die Reduzierung der Arbeitszeit war schon immer politischer Kern der Sozialdemokratie. Mit diesem Beschluss hat der Debattenkonvent klar gemacht, dass die Thematik auch zukünftig Kernforderung bleibt.