Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: Ansporn für die Wahlen in Thüringen
Die Ergebnisse der heutigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee:
„Die SPD in Brandenburg und Sachsen hat mit großem Engagement gekämpft und hat mit Martin Dulig und Dietmar Woidke überzeugende Spitzenkandidaten. Aber es gibt nichts zu beschönigen, die Ergebnisse können uns nicht zufriedenstellen. In Brandenburg ist die SPD mit Dietmar Woidke trotz Stimmenverlusten stärkste Partei geblieben und hat damit auch den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Dazu möchte ich ihm herzlich gratulieren.
Das Ergebnis für die Sozialdemokratie in Sachsen ist für uns bitter. Es ist trotz engagiertem Einsatz am Ende im Zweikampf von CDU und AfD nicht gelungen, mit den eigenen Themen durchzudringen. Schlussendlich haben viele Wählerinnen und Wähler ein Zeichen gegen die AfD setzen wollen und ihr Kreuz beim aussichtsreichsten Direktkandidaten gesetzt und das war leider zu selten bei der SPD.
Zur Situation in Thüringen: Die Situation auf der Bundesebene hat den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern keinen Rückenwind beschert. Ich bin trotzdem zuversichtlich, dass wir uns in den nächsten Wochen aus dem Umfragetief herauskämpfen können. Wir müssen weiter hart arbeiten. Die SPD wird hier in Thüringen in der Regierung gebraucht. In Thüringen geht es darum, die SPD als möglichst starken Regierungspartner in einer Rot-Rot-Grünen Dreierkonstellation zu machen: Wer eine starke Wirtschaft, solide Finanzen und mehr Sicherheit will, sollte wieder SPD wählen.
Wir wollen als traditionsreiche Partei der Arbeit und als Partei der Bildung konkrete weitere Verbesserungen für den Alltag der Menschen in allen Lebensphasen erreichen: Mindestlohn erhöhen, Kindergartengebühren abschaffen, Grundrente einführen, Brennpunktschulen unterstützen, Mieten stabilisieren, Sicherheit erhöhen, den ländlichen Raum stärken.
Davon wollen wir die Wählerinnen und Wähler in den nächsten Wochen bis zum 27. Oktober überzeugen.“
